Sie sind hier: Runde-Ecke-Leipzig.de / Presse

einzelne Meldung

Montag, den 22. Mai 2017

Kritischer Dialog während des Kirchentages: Podiumsdiskussionen am 25., 26. und 27. Mai 2017 über Errungenschaften der Friedlichen Revolution und aktuelle gesellschaftliche Probleme

Kategorie: Pressemitteilung

Während des diesjährigen „Kirchentages auf dem Weg“ lädt die Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“ vom 25. bis 28. Mai 2017 ein, sich am authentischen Ort über die kommunistische Diktatur in der DDR und ihre Überwindung durch die Friedliche Revolution zu informieren. Unter dem Motto „Von der Leipziger Disputation zur Friedlichen Revolution“ wollen wir außerdem in drei Podiumsdiskussionen Raum für Kontroversen über aktuelle gesellschaftliche Probleme geben.

Die jüngsten Entwicklungen und Tendenzen in Deutschland und insbesondere auch in Leipzig zeigen sowohl in der Auseinandersetzung um den richtigen Weg in der Flüchtlingspolitik sowie den Umgang mit LEGIDA und AfD als auch mit linksextremistischen Bestrebungen und Gewalttaten, dass ein kritischer Dialog dringend notwendig ist. Gäste aus dem politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Bereich diskutieren ausgehend von den Erfahrungen in der SED-Diktatur und mit der Friedlichen Revolution über Aspekte der aktuellen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen. Im Fokus der Debatte stehen das Versammlungs- und Demonstrationsrecht, die Meinungsfreiheit sowie die Rolle von Kirche und Glauben während der Friedlichen Revolution.

Die Podiumsdiskussionen im Überblick

Zum Thema „Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit – ein Grundrecht, das für alle gilt?“ diskutieren am Donnerstag, den 25. Mai 2017, um 20.00 Uhr: Irina Rudolph-Kokot (Mitglied der SPD und des Aktionsnetzwerkes „Leipzig nimmt Platz“), Andreas Loepki (Pressesprecher der Polizeidirektion Leipzig), Jürgen Vormeier (Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht) und Gunter Weißgerber (1989 Mitbegründer der SDP in Leipzig und Sprecher auf den Leipziger Montagsdemonstrationen sowie langjähriger SPD-MdB). Moderator ist Vladimir Balzer von MDR Kultur.

Am Freitag, den 26. Mai 2017, geht es 20.00 Uhr um die Frage „Freier Meinungsaustausch – auch mit dem politischen Gegner?“. Mit dabei sind: Antje Hermenau (Politikberaterin, Publizistin und ehemaliges Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen), Christian Wolff (Pfarrer i.R., Mitinitiator von „Willkommen in Leipzig – eine weltoffene Stadt der Vielfalt“), Frank Richter (Geschäftsführer der Stiftung Frauenkirche und langjähriger Leiter der Sächsischen Landeszentrale für Politische Bildung) und Jürgen Kasek (Rechtsanwalt und Landesvorstandssprecher von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen). Moderator ist Alexander Mayer von MDR Kultur.

Das Thema „Die Kirche in der DDR: Wegbereiter der Friedlichen Revolution“ wird am Sonnabend, den 27. Mai 2017, um 20.00 Uhr besprochen. Gesprächsteilnehmer sind: Gisela Kallenbach (Leipziger Bürgerrechtlerin, AG Umweltschutz beim Jugendpfarramt), Harald Bretschneider (ehem. Landesjugendpfarrer), Uwe Schwabe (Leipziger Bürgerrechtler, Initiativgruppe Leben) und der angefragte Peter Wensierski (SPIEGEL-Journalist und Autor des Buches „Die unheimliche Leichtigkeit der Revolution“). Moderator ist Reinhard Bohse, der 1989 das Neue Forum in Leipzig mitbegründet hat.

Längere Öffnungszeiten und Sonderführungen während des Kirchentages

Während des „Kirchentages auf dem Weg“ bietet die Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“ längere Öffnungszeiten und Sonderführungen an. Informationen dazu finden Sie online unter: www.runde-ecke-leipzig.de.

Donnerstag, den 25. Mai 2017, um 20.00 Uhr: „Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit – ein Grundrecht, das für alle gilt?“
Wer sich in der DDR zu einer von der SED nicht genehmigten Versammlung oder gar Demonstration zusammenfand, musste mit harten Repressionen bis hin zu mehrjährigen Haftstrafen rechnen. So waren das Recht auf Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit 1989 eine zentrale Forderung der Friedlichen Revolution. Im Grundgesetz, das seit der Wiedervereinigung in ganz Deutschland gilt, ist dieses Grundrecht für alle Bürger gleichermaßen verbürgt. Aber nicht jeder sieht das so: Besonders im Zuge der Auseinandersetzungen um die Flüchtlingspolitik sowie den Umgang mit den Demonstrationen von LEGIDA und rechten Bewegungen. Viele Gegenproteste laufen auf Blockaden der Demonstrationen oder Kundgebungen und damit auf deren Verhinderung hinaus. Es werden immer wieder auch Stimmen laut, die ein Verbot dieser Demonstrationen und Veranstaltungen fordern. Die Podiumsdiskussion will der Frage nachgehen, warum wir es als demokratische Gesellschaft aushalten müssen, dass auch Menschen, die eine gänzlich andere politische Meinung vertreten, ihre Grundrechte ausüben dürfen. Welche Grenzen für die Ausübung dieses Grundrechtes gibt es und ist der aktuelle Umgang seitens der Politik, des Ordnungsamtes und der Polizei mit Sitzblockaden angemessen oder handelt es sich hierbei um eine legitime Protestform? Was bedeutet die nunmehr fast zweijährige Praxis von LEGIDA-Demonstrationen und massiven Gegenprotesten von „Leipzig nimmt Platz“ und anderen Initiativen für den demokratischen Diskurs und die Akzeptanz des Rechtsstaates in der Gesellschaft?

Die Gesprächsteilnehmer der Podiumsdiskussion sind:

o Irina Rudolph-Kokot, Mitglied der SPD und des Aktionsnetzwerkes „Leipzig nimmt Platz“

Frau Rudolph-Kokot ist ein „Gesicht“ des Protestes gegen die LEGIDA-Demonstrationen in Leipzig und Umgebung geworden und Mitglied des Aktionsnetzwerkes „Leipzig nimmt Platz“. Nach der Demonstration am 13. März 2017 in Leipzig hat Sie sich bei all den Aktivisten, „die trotz eines Großaufgebotes der Polizei an vielen Stellen versucht hatten, Absperrungen zu überwinden und den Aufmarsch zu verhindern“, öffentlich bedankt. Sie sprach dabei ausdrücklich für „Leipzig nimmt Platz“ und erklärte: „Zu diesem Ziel bekennt sich das Aktionsnetzwerk.“ Sie weiß aus ihren praktischen Erfahrungen gut, wie sowohl Demonstranten als auch Gegendemonstranten mit dem Versammlungs- und Demonstrationsrecht umgegangen sind und was dies wiederum für Auswirkungen auf die Akzeptanz unseres Rechtsstaates haben könnte.

o Andreas Loepki, Pressesprecher der Polizeidirektion Leipzig

Als Pressesprecher der Polizeidirektion Leipzig hat Herr Loepki einen sehr guten Überblick über das Demonstrationsgeschehen in der Messestadt der vergangenen Jahre. Insbesondere auch im Vorfeld der Demonstration vom 13. März 2017 hat er sich als Vertreter der Polizei deutlich für dieses Grundrecht ausgesprochen und klar geäußert, dass die Polizei gegen jede Form von Gewalt vorgehen wird. Dafür wurde er teils massiv kritisiert; einige bewerteten diese Aussagen als „staatliche Repression“ gegen Demonstranten. Er weiß aus seinen praktischen Erfahrungen gut, wie sowohl Demonstranten als auch Gegendemonstranten mit dem Versammlungs- und Demonstrationsrecht umgegangen sind und was dies wiederum für Auswirkungen auf die Akzeptanz unseres Rechtsstaates haben könnte.

o Jürgen Vormeier, Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht

Als Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht und insbesondere durch seine Mitarbeit am 6. Revisionssenat, der sich unter anderem mit dem Versammlungsrecht auseinandergesetzt hat, hat Herr Vormeier umfangreiche Erfahrungen mit der Thematik des Demonstrationsrechts sammeln können. Wichtig wäre uns auch die Frage, wie sich das Grundrecht der Versammlungsfreiheit in der öffentlichen Wahrnehmung seit der Friedlichen Revolution im Vergleich zu heute verändert hat und welche Handlungsspielräume das Recht in Bezug auf die LEGIDA-Demonstrationen und die Gegendemonstrationen von heute bietet?

o Gunter Weißgerber, 1989 Mitbegründer der SDP in Leipzig und Sprecher auf den Leipziger Montagsdemonstrationen sowie langjähriger SPD-MdB

Als Mitbegründer der SDP in Leipzig, Sprecher auf den Leipziger Montagsdemonstrationen und langjähriger SPD-MdB hat sich Herr Weißgerber für das Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit eingesetzt. Nicht zuletzt hat er sich als Mitunterzeichner des Appells „Leipzig bleibt bunt“ vom 18. Januar 2016 deutlich gegen jede Form von Gewalt, egal ob von links oder von rechts ausgesprochen. Sicher könnte er auch Vergleiche ziehen zum Umgang mit dem Recht auf Versammlungsfreiheit im Herbst 1989.

Moderation: Vladimir Balzer (MDR Kultur)

Freitag, den 26. Mai 2017, um 20.00 Uhr: „Freier Meinungsaustausch – auch mit dem politischen Gegner?“
In der DDR dominierte die Staatspartei SED den gesamten öffentlichen Raum. Ein freier Meinungsaustausch war nicht möglich. Jegliche Formen von abweichenden Meinungen oder gar Opposition wurden versucht konsequent zu unterbinden. Wer dennoch in der DDR von seinem Recht der freien Meinungsäußerung Gebrauch machte, war stets der Gefahr der Verfolgung durch das SED-Regime ausgesetzt. Mit der Friedlichen Revolution forderten die Bürger 1989 das Recht auf freie Meinungsäußerung ein. So wurde ein friedlicher Dialog über den Zustand der Gesellschaft und die Zukunftsgestaltung möglich. In der aktuellen Auseinandersetzung finden sich jedoch wieder vermehrt Forderungen, über bestimmte Themen und Fakten oder mit bestimmten Menschen und politischen Gruppierungen nicht zu sprechen. Die Veranstaltung will der Frage nachgehen, warum der freie Meinungsaustausch auch über gegensätzliche Positionen für eine demokratische Gesellschaft unerlässlich ist. Wie begegnen wir Menschen mit extremen politischen Meinungen und Einstellungen in der öffentlichen Debatte? Welche Bedeutung hat der politische Meinungsstreit in der offenen demokratischen Gesellschaft? Vor dem Hintergrund der Erfahrung des gewaltlosen freien Meinungsaustausches während der Friedlichen Revolution, aber auch der Leipziger Disputation, sollen Möglichkeiten sowie eventuelle Grenzen des freien Meinungsaustausches diskutiert werden.

Die Gesprächsteilnehmer der Podiumsdiskussion sind:

o Antje Hermenau, Politikberaterin, Publizistin und ehemaliges Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen

Als ehemaliges Mitglied vom Bündnis 90/Die Grünen hat sich Frau Hermenau seit der Friedlichen Revolution politisch engagiert und setzt sich bis heute für eine offene Gesprächskultur, auch über schwierige Themen, ein. Unter anderem fiel sie im vergangenen September auf, als sie sich auf einer Veranstaltung der AfD in Döbeln dem Gespräch mit dem politischen Gegner stellte. Dafür bekam sie heftige Kritik, wie von Sachsens Grünen-Chef Jürgen Kasek, der ihr „politische Prostitution“ vorwarf. Wie wichtig ist ein freier Meinungsaustausch, auch mit politisch Andersdenkenden und welche Grenzen haben solche Gespräche gegebenenfalls auch?

o Christian Wolff, Pfarrer i.R., Mitinitiator von „Willkommen in Leipzig – eine weltoffene Stadt der Vielfalt“

Der pensionierte Pfarrer Wolff ist Initiator von „Willkommen in Leipzig – eine weltoffene Stadt der Vielfalt“ und setzte sich intensiv für diese Idee ein. Dazu gehörte es auch, friedlich miteinander zu reden und über die richtigen Wege in die Zukunft zu streiten. In diesem Zusammenhang stellt sich auch die Frage, wie weit diese Gesprächsbereitschaft geht? Reicht es, die eigenen Werte zu postulieren oder muss man sich argumentativ auch mit denen auseinandersetzen, die diese Werte ablehnen?

o Frank Richter, Geschäftsführer der Stiftung Frauenkirche und langjähriger Leiter der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung

Als Theologe, DDR-Bürgerrechtler und langjähriger Chef der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung hat sich Herr Richter viele Jahre im Bereich der politischen Kommunikation und Bildung engagiert. Dazu nutzte er auch seine intensive Erfahrung, als am 8. Oktober 1989 auf der Prager Straße in Dresden plötzlich aus einer Konfrontation mit der gewaltbereiten SED-Führung und ihren Sicherheitskräften durch ein von ihm initiiertes Gespräch ein gewaltfreier Dialog möglich wurde. So wurde er während der Friedlichen Revolution Gründungsmitglied der Gruppe 20, die im Herbst 1989 in Dresden mit der SED-Führung verhandelte. Auf Dialog setzt er bis heute. Unter anderem brachte ihm der Einsatz für einen Dialog auch mit Politisch-Andersdenken, wie mit dem PEGIDA-Bündnis, aber auch heftige Kritik ein.

o Jürgen Kasek, Rechtsanwalt und Landesvorstandssprecher von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen

Als Rechtsanwalt und Vorsitzender der sächsischen Grünen ist Herr Kasek ein „Gesicht“ des Protestes gegen die LEGIDA-Demonstrationen in Leipzig. Auch ist er für seine zugespitzten Stellungnahmen bekannt. So warf er beispielsweise der ehemaligen Grünen Antje Hermenau im September vergangenen Jahres vor, „politische Prostitution“ zu betreiben, weil sie sich in Döbeln bei einer Veranstaltung der AfD dem Gespräch stellte. Bei den LEGIDA-Kundgebungen hat er sich auch immer klar gegen diese Demonstrationen ausgesprochen und die Gegendemonstranten entsprechend beraten.

Moderation: Alexander Mayer (MDR Kultur)

Sonnabend, den 27. Mai 2017, um 20.00 Uhr: „Die Kirche in der DDR: Wegbereiter der Friedlichen Revolution?“
Vor allem im letzten Jahrzehnt des Bestehens der DDR wuchs der Unmut über fehlende demokratische Grundrechte, staatliche Gängelung, Bevormundung und fehlende Reisemöglichkeiten. Die Kirchen waren in der DDR der einzige, nicht von der SED kontrollierte Raum, in dem zumindest „innerkirchlich“ gewisse Freiheiten möglich waren. Unter dem Dach der Evangelischen Kirche hatten sich Umwelt- und Bürgerrechtsgruppen sowie eine unabhängige Friedensbewegung gebildet, die zunehmend auch mit öffentlichen Aktionen auf die gesellschaftlichen Missstände aufmerksam machten. Es gab in der Folge eine intensive Diskussion über „das politische Mandat der Kirche“. Von der Leipziger Nikolaikirche aus begannen im Herbst 1989 im Anschluss an die Friedensgebete die Montagsdemonstrationen, die das entscheidende Zeichen für den Beginn der Friedlichen Revolution gaben. Die Veranstaltung will der Frage nachgehen, ob die Akteure der Friedlichen Revolution das „Dach der Kirche“ für Ihre Anliegen nur nutzten, oder ob es im Kern die Grundsätze christlichen Glaubens und darauf basierend entsprechende ethische Grundsätze waren, die zum Protest gegen die kommunistische Diktatur in der DDR führten. In welchem Umfang gaben die Kirchen also dem Protest Raum und Strukturen und in welchem Maß war es der christliche Glaube, der die Friedliche Revolution vorantrieb? Und was bedeutet das für christliches Engagement in der heutigen demokratischen Gesellschaft?

Die Gesprächsteilnehmer der Podiumsdiskussion sind:

o Gisela Kallenbach, Leipziger Bürgerrechtlerin (AG Umweltschutz beim Jugendpfarramt)

Als Zeitzeugin und Mitgestalterin der Friedlichen Revolution kann Frau Kallenbach von eigenen Erfahrungen berichten: Recht früh hat sie sich bereits in den Bürgerbewegungen der DDR engagiert, zunächst in der Arbeitsgruppe Umweltschutz beim Jugendpfarramt Leipzig, wo sie auch eine Vielzahl DDR-weite Kontakte zu anderen Gruppen unterhielt. Bis heute ist sie in gesellschaftlichen Fragen aktiv und engagiert sich.

o Harald Bretschneider, ehem. Landesjugendpfarrer der Ev.-luth. Landeskirche Sachsen

Als pensionierter Landesjugend-Pfarrer und Mit-Initiator der kirchlichen Friedensbewegung in der DDR ist Herr Brettschneider ein „Gesicht“ und Mitgestalter der Friedlichen Revolution. Unter anderem schuf er die Symbole „Schwerter zu Pflugscharen“ und „Frieden schaffen ohne Waffen“. Er kann deshalb aus eigenen Erfahrungen berichten, welche Rolle die Kirche während der Friedlichen Revolution als Institution hatte und wie wichtig der christliche Glaube war.

o Uwe Schwabe, Leipziger Bürgerrechtler (Initiativgruppe Leben)

Als Zeitzeuge und Mitgestalter der Friedlichen Revolution kann Herr Schwabe von seinen eigenen Erfahrungen berichten: Recht früh hat er sich bereits in den Bürgerbewegungen der DDR engagiert, darunter als Mitbegründer in der „Initiativgruppe Leben“. Dort hat er insbesondere die Freiräume genutzt, die die Kirchen zu DDR-Zeiten boten. Auch hat er sehr unterschiedliche Erfahrungen mit dem Handeln kirchlicher Amtsträger gemacht. Bis heute ist er in gesellschaftlichen Fragen aktiv und engagiert sich. #

o Peter Wensierski, SPIEGEL-Journalist und Autor des Buches „Die unheimliche Leichtigkeit der Revolution“

Als SPIEGEL-Journalist für die Redaktion „Kontraste“ beschäftigt er sich bereits seit langem mit der Opposition in der SED-Diktatur, insbesondere auch mit der Friedlichen Revolution. Erst zur diesjährigen Buchmesse stellte er in unserer Gedenkstätte sein neues Buch „Die unheimliche Leichtigkeit der Revolution“ vor, in dem er die Geschichten junger Leipziger und deren Rebellion in der DDR spannend aufbereitet hatte. Im dem Zusammenhang hat er sich auch intensiv mit der Rolle der Kirche während der Friedlichen Revolution befasst und dabei eine durchaus kritische Position bezogen.

Moderation: Reinhard Bohse (1989 Gründungsmitglied des Neuen Forums in Leipzig)