Bürgerkomitee fordert zur Wahlbeteiligung auf - "Freie Wahlen waren eine Forderung der Friedlichen Revolution 1989

Kategorie: Pressemitteilung

Das Bürgerkomitee fordert alle Leipziger auf, sich am kommenden Sonntag an der Wahl zum Leipziger Oberbürgermeister zu beteiligen. Es ist – auch im zweiten Wahlgang – wichtig, dass die Bürger der Stadt ihr Mitbestimmungsrecht wahrnehmen. Es ist gerade 16 Jahre her, dass Hunderttausende dieses und viele andere demokratische Grundrechte gewaltfrei erstritten.

„Freie Wahlen“ forderten 1989 Hunderttausende auf dem Leipziger Ring. Die massiven Proteste führten nach 40-jähriger totalitärer Herrschaft den Sturz des SED-Regimes herbei; bereits am 18. März 1990 fanden die ersten freien Volkskammerwahlen statt.

Erst 2004 haben wir den 15. Jahrestag der Friedlichen Revolution begangen; 2005 die 15-jährige Deutsche Einheit gefeiert. Doch die entscheidenden demokratischen Errungenschaften der Friedlichen Revolution scheinen in Vergessenheit zu geraten. Viel zu oft wird inzwischen geringgeschätzt, wofür Hunderttausende vor 15 Jahren – anfangs sogar unter Lebensgefahr – auf die Straße gingen. Die Forderung nach freien und geheimen Wahlen war eine der entscheidenden der Friedlichen Revolution. Inzwischen beteiligen sich – wie im ersten Wahlgang vor drei Wochen – weniger als ein Drittel der Bevölkerung an den Wahlen. Diese Entwicklung ist eine wirkliche Gefahr für die Demokratie. Sie stärkt nicht nur die extremen politischen Ränder, sondern zeugt auch von einem wachsenden Desinteresse der Bevölkerung an der Entwicklung ihrer eigenen Stadt und somit ihrem engsten persönlichen Lebensumfeld.

Demokratie ist ein zerbrechliches Gut, das wir jeden Tag aufs Neue mit Leben erfüllen müssen. Dazu gehört auch, die Möglichkeit freier und geheimer Wahlen zu nutzen und sich nicht hinter „Politikmüdigkeit“ zu verstecken. Sogenannte „Nichtwähler“ wurden in der DDR von der Staatssicherheit beobachtet, erfaßt und kontrolliert. Damals war es ein Zeichen von Zivilcourage und Protest, sich diesen Schein-Wahlen zu verweigern, deren Ergebnisse obendrein noch gefälscht wurden. Heute aber schwächt es die Demokratie, wenn immer mehr Menschen die Wahllokale nicht aufsuchen.

Wir rufen deshalb Sie, liebe Leipziger auf: Gehen Sie am Sonntag zur Wahl und beteiligen Sie sich an der Lösung der vor uns liegenden Probleme. „Wir sind das Volk“ – Wir haben es in der Hand Einfluss zu nehmen und die Zukunft unserer Stadt, von der 1989 wichtige Impulse für den demokratischen Aufbruch im gesamten Land ausgingen, in unserem Sinne mitzugestalten. Viele Leipziger engagieren sich in ihrer Freizeit in vielfältigen Projekten und Initiativen, um etwas zu bewegen. Ein solches Engagement – zusätzlich zur Arbeit der Stadtverwaltung und der gewählten Vertreter – trägt dazu bei, eine Stadt dauerhaft lebenswert zu machen. Die Beteiligung an kommunalen Wahlen ist der Mindestbeitrag, den jeder Bürger leisten kann.

 

---