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NEWSLETTER JULI 2004

 

Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,

 

seit Jahresanfang wird in der Bundesrepublik über die angemessene Form des Gedenkens an die Opfer der beiden deutschen Diktaturen debattiert. Ausgelöst wurde die Diskussion durch den Austritt des Zentralrats der Juden aus dem Beirat der Stiftung Sächsische Gedenkstätten. Jetzt hat die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag einen Entwurf für ein bundesweites Gedenkstättengesetz vorgelegt. Gefordert wird darin, die SED-Diktatur nicht als regional begrenzte Marginalie der deutschen Geschichte zu betrachten, sondern auch der Erinnerung an ihre Opfer ausreichend Raum zu geben. Mehr zur Debatte um die Erinnerungskultur, in die sich auch das Bürgerkomitee mehrfach eingebracht hat, finden Sie im Punkt „Neues auf dem Gebiet der Aufarbeitung“.

 

Wir wünschen Ihnen viel Freude beim Lesen des Newsletters.

 

Ihr Bürgerkomitee Leipzig

 

 

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INHALT

Wir laden ein

Neues auf dem Gebiet der Aufarbeitung

Aus der Arbeit der Gedenkstätte

Aus dem Gästebuch

 

 

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WIR LADEN EIN

 

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24. JULI 2004

BUSTRANSFER INS MUSEUM IM STASI-BUNKER

Am 24. Juli fährt wieder ein Bus von Leipzig ins Museum im Stasi-Bunker Machern. Das Angebot gilt während der Sommermonate an jedem Öffnungswochenende des Museums im Stasi-Bunker, jeweils sonnabends. Weitere Termine sind der 28. August und der 25. September. Am 9. Oktober, an dem in Leipzig der Friedlichen Revolution vor 15 Jahren gedacht wird, steht der Bus ebenfalls für eine Fahrt nach Machern bereit. Das Museum im Stasi-Bunker lädt anlässlich des Jahrestags zu Sonderführungen ein.

 

An allen Terminen sind Hin- und Rückfahrt sowie eine Führung durch den Bunker, die ehemalige Ausweichführungsstelle des Leiters der Leipziger Stasi-Bezirksverwaltung, in dem Angebot inbegriffen. Abfahrt ist jeweils 14.00 Uhr an der Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke” am Dittrichring 24.

 

Die Busfahrt kostet 10,00 €, die Führung durch den Bunker 3,00 €, ermäßigt 2,00 €. Karten gibt es im Vorverkauf am Büchertisch der Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke”. Reservierungen sind ebenfalls unter der Tel.- Nr.: 0341/ 9612443 möglich. Kurzentschlossene können sich auch am Sonnabend noch direkt im Museum melden.

 

 

24. JULI 2004

RADTOUR „AUF DEN SPUREN DER BUNKER-GESCHICHTE“

Für den so genannten Spannungs- und Mobilmachungsfall hielt das Ministerium für Staatssicherheit im Raum Machern eine Reihe von Einrichtungen und Anlagen vor. Die 14 km lange Radtour führt an einigen dieser Objekte vorbei: Von der Reserveausweichführungsstelle über den Richtfunkturm auf dem Sorgenberg, die Übertragungsstelle 2 in Gerichshain zur Abgesetzten Sendestelle des Bunkers bei Machern. Nach etwa zwei Stunden endet die Tour am Museum im Stasi-Bunker.

 

Treffpunkt für die geführte Radwanderung ist 13.30 Uhr am S-Bahnhof Machern. Wer möchte, kann sich der Gruppe auch 14.00 Uhr an der ersten Zwischenstation, dem Museum im Stasi-Bunker, anschließen. Die Tour führt durch ein landschaftlich reizvolle Umgebung im Naherholungsgebiet Lübschützer Teiche.

 

 

 

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NEUES AUF DEM GEBIET DER AUFARBEITUNG

 

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GESETZ ÜBER DIE BETEILIGUNG DES BUNDES AN DER FÖRDERUNG VON GEDENKSTÄTTEN VON NATIONALER BEDEUTUNG

Ein „würdiges Gedenken aller Opfer beider deutscher Diktaturen“ fordert die CDU/CSU-Fraktion in einem Antrag, der am 17.06.2004 erstmals im Deutschen Bundestag behandelt wurde. Initiator ist der Abgeordnete und frühere Bürgerrechtler Günter Nooke. Was sich auf den ersten Blick konsensfähig anhört, hat in den vergangenen Monaten eine heftige Diskussion über die deutsche Erinnerungskultur und das politisch korrekte Gedenken an die Opfer der NS- und der SED-Diktatur ausgelöst.

 

Bereits zum Jahresbeginn hatten der Zentralrat der Juden und im Anschluss vier weitere NS-Opferverbände ihre Mitarbeit im Beirat der Stiftung Sächsische Gedenkstätten demonstrativ niedergelegt. Sie warfen der Stiftung vor, die Schreckensherrschaft des Dritten Reichs gegenüber der SED-Diktatur nivellieren zu wollen. Inzwischen führt der Zentralrat der Juden Gespräche mit der Sächsischen Staatsregierung über eine mögliche Ergänzung des Gedenkstätten-Stiftungsgesetzes. Die PDS-Fraktion im Landtag nutzte die Debatte, um einen Novellierungsvorschlag einzubringen, der eine radikale Umwertung der Diktatur in der SBZ/DDR vorsieht. Hier soll die kommunistische Diktatur mit dem Verweis auf den Nationalsozialismus bagatellisiert werden.

 

Nach dem Eklat in Sachsen hatte die CDU/CSU-Fraktion den oben genannten Antrag, der bereits im Januar fertig vorlag, noch einmal zurückgestellt. Nun liegt er – leicht überarbeitet – dem Bundestag zur Entscheidung vor und die Beschlussvorlage enthält Thesen, die bereits im Vorfeld der Debatte im Plenum die Gemüter erhitzten:

 

„Jedoch muss im Jahr 2004 festgestellt werden, dass dem Gedenken an die Opfer der beiden Diktaturen nicht angemessen Rechnung getragen wird. Trotz des unmittelbaren Zusammenhangs von NS- und kommunistischer Herrschaft als Bestandteile unserer Nationalgeschichte wird an die Zeit der SED-Diktatur auf nationaler Ebene nur marginal gedacht. [...] besteht vielfach der falsche Eindruck fort, dass die SED-Diktatur lediglich als regionales Ereignis auf dem Boden der ehemaligen sowjetischen Besatzungszone und späteren DDR zu betrachten ist und eben nicht als Bestandteil der gemeinsamen deutschen Nationalgeschichte darzustellen sei. Dieser falschen und für die Erinnerungskultur fatalen Fehleinschätzung sollte nicht weiterhin Vorschub geleistet werden. Der für das Verständnis unserer Geschichte so wichtige Zusammenhang zwischen beiden Diktaturen und das Gedenken an deren Opfer muss sich in einem stringenten Gesamtkonzept wieder finden.“

 

Das Bürgerkomitee unterstützt diese Forderung nach einem angemessenen Gedenken an die Opfer des SED-Regimes. Dies bedeutet in keiner Weise eine Gleichsetzung der beiden totalitären Systeme oder gar die Relativierung der NS-Verbrechen – die Arbeitsgemeinschaft der Gedenkstätten zur Erinnerung an die Diktatur in SBZ und DDR hat das bereits im Januar in einer Erklärung deutlich betont (abzurufen unter www.runde-ecke-leipzig.de).

 

Bisher galt der gesellschaftlich anerkannte Konsens, der schon 1992 von der Expertenkommission zur Neugestaltung der Gedenkstätte Sachsenhausen formuliert wurde: „Die NS-Verbrechen dürfen weder durch die Verbrechen des Stalinismus relativiert, noch die Verbrechen des Stalinismus mit Hinweis auf die NS-Verbrechen bagatellisiert werden. Anspruch darauf, nicht vergessen zu werden, haben alle Opfer.“ In ähnlicher Form fand diese Formulierung Eingang in den Abschlussbericht der Enquete-Kommission "Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit" und der daraufhin erarbeiteten Gedenkstättenkonzeption des Bundes. Wenn der Bundestag auf dieser Basis über eine angemessene und auch langfristige finanzielle Unterstützung von Gedenkstätten von herausragender nationaler Bedeutung nachdenken und im Ergebnis die genannte Gedenkstättenkonzeption des Bundes fortschreiben will, ist dies nur zu begrüßen.

 

Bleibt zu hoffen, dass die aktuelle Debatte, die sich durch die Gesetzesvorlage von CDU/CSU noch einmal verstärken dürfte, für die bundesdeutsche Erinnerungskultur fruchtbar sein wird. Fast 60 Jahre nach dem Ende der NS-Herrschaft und 15 Jahre nach dem Sturz der SED führt die Auseinandersetzung über eine angemessene Form des Gedenkens möglicherweise zu einem gefestigten gesellschaftlichen Konsens über das Wesen der beiden großen Diktaturen des 20. Jahrhunderts und deren weltweite Dimension.

 

 

STIFTUNG ZUR AUFARBEITUNG DER SED-DIKTATUR DROHT MITTELKÜRZUNG

Bundesinnenminister Otto Schily stellt die Arbeit der zentralen Institution zur bundesweiten Förderung der Aufarbeitung in Frage. Vor wenigen Tagen teilte er der Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur mit, dass ihr Etat im laufenden Jahr von geplanten 4,2 auf 3,9 Millionen Euro gekürzt werden soll. Damit müssten die Zuschüsse für zahlreiche Projekte des laufenden Jahres gekürzt werden – vor allem solche, die gerade erst oder noch nicht begonnen haben. Viele der - ohnehin schon knapp kalkulierten - Vorhaben wären dann grundsätzlich in Gefahr. Dies ist im 15. Jahr nach der Friedlichen Revolution ein fatales Signal.

 

Das Bürgerkomitee protestiert gegen die geplante Verringerung des Etats und hat an den Bundesinnenminister und die Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag appelliert, die Kürzungen doch noch abzuwenden. Die Stiftung hat in ganz erheblichem Maße die gesellschaftspolitische Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit finanziell unterstützt und somit überhaupt erst ermöglicht. Ihre Fördermittel sind ein wichtiger Baustein der Finanzierungskonzeption vieler freier Träger. Eine Mittelkürzung in diesem Jahr, die ein weiterer Schritt zur Minimierung des Etats der Stiftung wäre, hätte daher verheerende Auswirkungen für die künftige Tätigkeit von Aufarbeitungsinitiativen und Gedenkstätten für die Opfer der SED-Diktatur. Ohnehin war die Stiftung bei Ihrer Gründung mit deutlich weniger Mitteln ausgestattet worden, als von vielen Seiten gefordert und als für das bundesweite Engagement notwendig wären. Darüber hinaus ist in den zurückliegenden Jahren der ursprünglich geplante Mittelaufwuchs auf einen Jahresetat von 5,1 Millionen Euro immer wieder hinausgeschoben und nun gänzlich gestrichen worden. Das heißt, dass der Haushalt klammheimlich faktisch um fast eine Million Euro jährlich gekürzt wurde. Nun eine weitere Kürzung um 300.000 Euro vorzunehmen ist nicht akzeptabel.

 

URTEIL ZUR HERAUSGABE VON STASI-AKTEN IM FALL KOHL

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied am 23.06.2004, dass die Stasi-Unterlagen über Altbundeskanzler Helmut Kohl auch künftig weitgehend unter Verschluss bleiben müssen. Dieses Urteil bedeutet erneut einen erheblichen Rückschritt für die Aufarbeitung der SED-Diktatur. Das Bundesverwaltungsgericht hat mit seiner Entscheidung – die weit über den Fall Kohl hinaus grundsätzliche Bedeutung hat – die publizistische Auswertung der Stasi-Unterlagen weitgehend beendet. Ohne Not wurde damit ein Schlussstrich unter bewährte und immer sorgfältiger genutzte Möglichkeiten der Vergangenheitsbewältigung gezogen. Die Presse- und Informationsfreiheit bleibt von diesem Urteil nicht unberührt. Eingeschränkt wird auch die Wissenschaftsfreiheit. Denn in der mündlichen Urteilsbegründung führten die Richter aus, dass Forscher personenbezogene Informationen über Personen der Zeitgeschichte sowie Funktions- und Amtsträger zwar einsehen, aber nicht veröffentlichen dürfen.

 

Für das Bürgerkomitee Leipzig ist es vollkommen unverständlich, dass das Bundesverwaltungsgericht offenbar auch über die üblichen Geheimschutzvorschriften hinaus Informationen über rein dienstliche bzw. amtliche Handlungen sperren will. Der im vorletzten Jahr mühselig errungene Konsens über eine Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes wird durch das Urteil zerstört. Nicht nur der Einfluss des MfS auf bundesdeutsches Regierungshandeln, sondern auch die Funktions- und Amtsträger der SED-Diktatur werden damit im Dunkeln bleiben können.

 

Informationen über die Ursachen politischer Entscheidungen sind für ein demokratisches Gemeinwesen lebenswichtig. Das Bürgerkomitee Leipzig ist besorgt darüber, dass die Gerichtsentscheidung einen weiteren Schritt hin zur Reprivatisierung von Herrschaftswissen darstellt und so – ausgerechnet im 15. Jahr nach der Friedlichen Revolution von 1989 – ein wesentliches Anliegen derselben umgekehrt wird.

 

Die Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts zum Urteil ist nachzulesen unter www.bundesverwaltungsgericht.de. Die Erklärung der Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen kann unter www.bstu.de abgerufen werden.

 

 

 

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AUS DER ARBEIT DER GEDENKSTÄTTE

 

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FORSCHUNGEN ZUM MUSEUM IM STASI-BUNKER

Der Stasi-Bunker bei Machern zählt zu den wenigen Dienststellen der Staatssicherheit, die bis heute authentisch erhalten geblieben sind, aber noch immer eine Reihe von Geheimnissen bewahrt. Das Bürgerkomitee untersucht daher Funktion und Baugeschichte der ehemalige Ausweichführungsstelle des Leiters der Leipziger MfS-Zentrale. Bereits 2002 und 2003 beschäftigte sich der Verein im Rahmen eines Projekts, gefördert von der Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, eingehend mit dem unterirdischen Bauwerk. Es erfasste die vorhandenen beziehungsweise wiederbeschafften Einrichtungsgegenstände, zeichnete deren Geschichte auf, legte eine Fotodokumentation an, analysierte den Bauzustand des Bunkers und recherchierte in ehemaligen MfS-Akten nach Bauplänen und sonstigen Informationen.

 

Nun untersucht ein Student der Leipziger Hochschule für Technik, Wissenschaft und Kunst (HTWK) im Rahmen seiner Diplomarbeit die Bauschäden am Stasi-Bunker und erarbeitet Sanierungsvorschläge. Ähnliche wissenschaftliche Projekte sollen folgen und am Ende eine fachlich fundierte Gesamtanalyse des Bauzustands der Anlage ergeben. Eine solches Expertengutachten ist die Grundlage dafür, den inzwischen mehr als 30 Jahre alten Bunker in seinem authentischen Zustand zu erhalten und weiterhin für interessierte Besucher zu öffnen.

 

 

NEUE GENERATION VON GRUPPENBEGLEITERN STEHT FÜR BESUCHER BEREIT

In den vergangenen Wochen bildete das Bürgerkomitee neue Gruppenbegleiter für Führungen durch die Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“ aus. Wegen der anhaltend großen Nachfrage nach geführten Rundgängen durch die Dauerausstellung hat sich inzwischen die nunmehr vierte Generation von Gruppenbegleitern ins Thema eingearbeitet. Sie wird künftig Schulklassen, Studenten, Auszubildende, Soldaten der Bundeswehr, Reisegruppen, Vereine, Seminargruppen und viele weitere Interessenten fachkundig durch die Gedenkstätte führen.

 

Zur öffentlichen Führung lädt die Gedenkstätte jeden Tag, 15.00 Uhr, ein. Eine Voranmeldung dafür ist nicht nötig. Gruppenführungen bieten wir nach Absprache zu jedem gewünschten Termin an. Reservierungen sind unter der Telefonnummer 0341/9612443 sowie per E-Mail über mail@runde-ecke-leipzig.de möglich.

 

Das Museum im Stasi-Bunker Machern ist an jedem letzten, vollen Wochenende im Monat, je 13.00 – 16.00 Uhr, geöffnet. Auch hier sind Gruppenführungen nach Anmeldung an jedem gewünschten Termin möglich. Reservieren können Sie unter oben genannter Telefonnummer oder E-Mail-Adresse.

 

Jeden Sonnabend, 14.00 Uhr, lädt das Bürgerkomitee außerdem zum Stadtrundgang „Auf den Spuren der Friedlichen Revolution“ durch die Leipziger Innenstadt ein. Er führt zu den wichtigsten Schauplätzen der Friedlichen Revolution, unter anderem zum Nikolaikirchhof, zum Augustusplatz und über den Leipziger Ring bis zur ehemaligen Stasi-Bezirksverwaltung. Treffpunkt ist das Hauptportal der Nikolaikirche. Gruppen können selbstverständlich auch hier separate Termine vereinbaren.

 

 

 

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AUS DEM GÄSTEBUCH

 

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Mehrere tausend Menschen besuchen monatlich die Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“ mit dem Museum im Stasi-Bunker. Manche leben in Leipzig und kommen – häufig mit Gästen – immer wieder in die Ausstellung. Andere kommen von weit her zu Besuch in die Stadt und wollen hier sehen, wo und wie vormals das berüchtigte Ministerium für Staatssicherheit arbeitete.

 

Viele unserer Besucher hinterlassen eine Notiz im Gästebuch und schreiben hier ihre Eindrücke nieder, die sie in der Gedenkstätte gesammelt haben. Unter dieser Rubrik wollen wir monatlich einige dieser Einträge an Sie weiterleiten.

 

„Wir Bürger müssen in der Zukunft wachsam bleiben, politischer werden, um weiterhin eine gerechte, ehrliche Demokratie zu behalten.“

Eintrag vom 03.06.2004

 

„Sozialismus und Nationalsozialismus tolerierten keine anderen Meinungen. In der Vernichtung von Persönlichkeiten waren sie identisch.“

Eintrag vom 07.06.2004

 

„Unglaublich, daß Menschen wirklich der Meinung waren, sie dienten einer guten Sache. Heiligt der Zweck die Mittel? Ich hoffe, diese Ausstellung bringt die Leute zum Nachdenken, besonders die, die die Mauer gerne wieder hätten bzw. die, die früher ‚Lieber rot als tot’ geschrieen haben. Sie sollten sich anschauen, was man v. a. den Kindern angetan hat. Und unseren Jugendlichen sollte dies zur Mahnung gereichen.“

Eintrag vom 10.06.2004

 

„Es ist ein sonderbares Gefühl! Ich hätte nie gedacht, dass so etwas – originalgetreu – noch irgendwo auf der Welt existierte. Man wusste schon von der DDR, dachte allerdings nicht, dass das Regime drüben genauso grausam und wachsam war. Es ist ein sonderbares Gefühl, wenn man durch die Ausstellung läuft: Ein Wink aus der Vergangenheit. Aus eigener Vergangenheit. Danke für die Ausstellung. Sie ist wichtig, weil sogar wir, die aus dem Land, das das Ganze hier verursacht hatte, kommen, uns das Ausmaß der Repressionen mitten in Europa nicht vorstellen konnten. Wir dachten immer, das wäre hier anders gewesen. Demokratischer...“

Eintrag einer Besucherin aus Omsk (Russland) vom 14.06.2004

 

 

 


 



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Die Arbeit des Bürgerkomitees wird gefördert durch die Stiftung Sächsische Gedenkstätten aus Mitteln des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien auf der Grundlage eines Beschlusses des Deutschen Bundestages und des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst sowie durch die Stadt Leipzig und den Kulturraums Leipziger Raum.

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Bürgerkomitee Leipzig e.V.
für die Auflösung der ehemaligen Staatssicherheit (MfS)
Träger der Gedenkstätte
Museum in der „Runden Ecke“ mit dem Museum im Stasi-Bunker
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