headertop
 
 
   
 

Sehr geehrte Leserin, sehr geehrter Leser,

 

„Stasi 2.0“ lautet das Schlagwort, mit dem besonders kritische Gegner der aktuellen Sicherheitsgesetzgebung die Tendenz zu immer neuen staatlichen Eingriffen in die freiheitlichen Grundrechte kommentieren. Befindet sich das Land auf dem Weg in einen Überwachungsstaat? Dieser Frage wird die Veranstaltung zum Jahrestag der Stasi-Besetzung am 4. Dezember im Museum in der „Runden Ecke“ nachgehen.

 

Zu Gast sind Experten, deren Meinungen kontroverser nicht sein könnten. Der Abend beginnt mit einem Vortrag von Prof. Josef Isensee, der ins Thema einführt. Es folgt eine Podiumsdiskussion mit Dr. Christoph Bergner, einem großen Befürworter der neuen Sicherheitspolitik, der am 09. November für das Telekommunikationsüberwachungs-Gesetz (TKÜ) stimmte. Den Gegenpol zu den Ansichten des Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesministerium des Inneren wird der Vorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes, Michael Konken, bilden. Er begreift das von Bergner befürwortete Gesetz, dessen zentraler Bestandteil die Vorratsdatenspeicherung ist, als schweren Schlag gegen den „seriösen investigativen Journalismus“. Journalistinnen und Journalisten seien nun nicht mehr in der Lage, ihren Informanten lückenlosen Quellenschutz zu garantieren. Unterstützt wird Michael Konken vom sächsischen Datenschutzbeauftragten Andreas Schurig, denn für ihn stellt Datenschutz „die Lehre der Begrenzung der Neugier des Staates“ dar, und dient somit der Sicherung der „privaten Freiheitssphäre des Einzelnen“. Ebenfalls ein Kritiker der neuen Gesetze ist Prof. Kasten Rudolph, Innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen. Er wirft dem Bundesinnenminister vor, sich immer mehr von einer rechtsstaatlichen Terrorabwehr zu entfernen und setzt dagegen: „Der freiheitliche Rechtsstaat hat seine Prinzipien zu wahren. Das ist und bleibt das erste Gebot für eine erfolgreiche Abwehr von Extremismus und Terrorismus.

 

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion und auf Ihren Besuch. Näheres zur Veranstaltung erfahren Sie im Abschnitt „Wir laden ein“.

 

Den nächsten Newsletter erhalten Sie zu Beginn des neuen Jahres. Bis dahin wünschen wir Ihnen und Ihrer Familie eine ruhige Adventszeit und ein frohes Weihnachtsfest.

Ihr Bürgerkomitee Leipzig

 

 

 

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

 

INHALT

Wir laden ein

Neues auf dem Gebiet der Aufarbeitung

Aus der Arbeit der Gedenkstätte

Aus dem Gästebuch

 

 

 

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

 

WIR LADEN EIN

 

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

 

4. DEZEMBER 2007, 19.30 UHR

VERANSTALTUNG ZUM JAHRESTAG DER BESETZUNG DER LEIPZIGER STASI-ZENTRALE

FREIHEIT ODER SICHERHEIT – IST DEUTSCHLAND AUF DEM WEG IN DEN ÜBERWACHUNGSSTAAT?

 

Freiheit oder Sicherheit - werden das die großen Gegensätze sein, die das 21. Jahrhundert prägen? Unstrittig ist, dass eines auf Kosten des anderen geht - größtmögliche Freiheit und größtmögliche Sicherheit also nicht gleichzeitig zu haben sind. Doch welches der beiden so elementaren Güter Vorrang hat und welches zurückstehen muss, an dieser Frage scheiden sich in der aktuellen Debatte die Geister.

 

Mautdatenerfassung, Onlineüberwachung, Vorratsdatenspeicherung und digitaler Fingerabdruck im Reisepass sind nur einige der Schlagworte, die die heutige Zeit verstärkt prägen. Die Meinungen der Bürger zu diesen Maßnahmen könnten differenzierter nicht sein. Während die einen in erster Linie ihre persönliche Sicherheit wachsen sehen, fürchten andere bereits einen neuen Überwachungsstaat.

 

Spätestens mit dem Einsatz von Geruchskonserven zur Absicherung des G8-Gipfels im Sommer dieses Jahres wurden Bezüge zu den Überwachungsmethoden der Staatssicherheit hergestellt. Die DDR-Geheimpolizei hatte, allerdings präventiv, Geruchsspeicher angelegt, um vermeintliche Straftäter später mittels speziell ausgebildeter Differenzierhunden überführen zu können. Inzwischen kursiert die Bezeichnung „Stasi 2.0“, und der Bundesbeauftragte für den Datenschutz fragt in seinem jüngsten Buch besorgt, ob Deutschland sich auf dem Weg zum Überwachungsstaat befinde.

Ob die neuen Sicherheitsgesetze eine Gefahr für die Demokratie darstellen, ob bald wieder eine flächendeckende Überwachung droht, oder dies nur notwendige Schritte zur Verteidigung der freiheitlichdemokratischen Grundordnung sind – Diesen Fragen will die Veranstaltung nachgehen. Das eine Gleichsetzung der aktuellen Entwicklung mit der kommunistischen Geheimpolizei, dem Ministerium für Staatssicherheit, nicht funktioniert, sieht man allein schon daran, dass wir über die aktuelle Sicherheitspolitik offen und öffentlich diskutieren können. Dieser Vergleich bedeutet aber auch eine Bagatellisierung des Unrechtes, das im Namen der SED tausendfach durch die Stasi begangen wurde.

 

Anlässlich des 18. Jahrestages der Besetzung der Leipziger Bezirksverwaltung für Staatssicherheit beteiligt sich das Bürgerkomitee Leipzig e.V. an der aktuellen Diskussion mit einer Veranstaltung. Der Verein erinnert jedes Jahr am 4. Dezember an einen der Höhepunkte der Friedlichen Revolution in Leipzig: Am 04.12.1989 besetzten Bürger im Anschluss an eine Montagsdemonstration die Bezirksverwaltung für Staatssicherheit, in der auch nach Mauerfall und Grenzöffnung weiter gearbeitet wurde. Sie legten die Arbeit des MfS lahm und stoppten die seit Wochen laufende Aktenvernichtung. In der Folge wurde die kommunistische Geheimpolizei, die bis dahin zum Schutz der SED-Diktatur tief in die Privatsphäre der Menschen eingegriffen hatte aufgelöst. Überwachung und Bespitzelung sollten ein für alle mal der Vergangenheit angehören. Noch in der Nacht zum 5. Dezember gründete sich das Bürgerkomitee, das in der Folge die Bezirksverwaltung auflöste und sich gleichzeitig als Mittler zur Öffentlichkeit verstand. Seit 1990 ist der Verein Träger der Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“.

 

DAS PROGRAMM

 

 

EINFÜHRUNGSVORTRAG

PROF. JOSEF ISENSEE, Professor für öffentliches Recht, Universität Bonn

 

 

PODIUMSGESPRÄCH

MICHAEL KONKEN, Vorsitzender des Deutschen Journalisten Verbandes

ANDREAS SCHURIG, sächsischer Datenschutzbeauftragter

PROF. JOSEPH ISENSEE, Professor für öffentliches Recht, Universität Bonn

DR CHRISTOPH BERGNER, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium des Inneren (angefragt)

DR. KARSTEN RUDOLPH, Innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen

 

MODERATION

HELMUTH FRAUENDORFER, Journalist des ARD-Magazins „FAKT“

 

 

 

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

 

NEUES AUF DEM GEBIET DER AUFARBEITUNG

 

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

 

VOR 20 JAHREN – VOLKSKAMMER DER DDR SCHAFFTE AM 18. DEZEMBER 1987 OFFIZIELL DIE TODESSTRAFE AB

Schon im September 1987 hatte Erich Honecker international die Abschaffung der Todesstrafe in der DDR verkündet, doch rechtlich verbindlich wurde die Entscheidung erst im Dezember desselben Jahres. Am 18.12.1987, vor 20 Jahren also, beschloss die Volkskammer eine Änderung des Strafgesetzbuches, in dem nun nicht mehr der Tod, sondern lebenslanges Zuchthaus als höchstes Strafmaß vorgesehen war.

 

Schon mit Verabschiedung eines Staatsratsbeschlusses am 17.07.1987 hatte die SED-Führung die Todesstrafe als abgeschafft betrachtet. Ihr Ende stand im Zusammenhang mit Erich Honeckers Visite in Bonn bei Helmut Kohl im September 1987. Honecker wollte dieses erste deutsch-deutsche Gipfeltreffen nutzen, um die internationale Anerkennung der DDR als eigenständigem Staat weiter auszubauen. Seinen Empfang wollte er als Ausweis der partnerschaftlichen Beziehungen zwischen zwei souveränen deutschen Staaten gewertet wissen. Die Abschaffung der Todesstrafe plante er als Zeichen des guten Willens und der Orientierung der DDR-Politik an völkerrechtlichen Vereinbarungen.

 

Laut DDR-Verfassung war zur Abschaffung der Todesstrafe ein Volkskammer-Beschluss nötig. Da dieser jedoch in der Kürze der Zeit nicht mehr herbeizuführen war, nutzte die SED eine Regelung in der DDR-Verfassung, laut der der Staatsrat Rechtsvorschriften in Form von Beschlüssen erlassen konnte. Im Gesetzblatt vom 17.07.1987 hieß es dann: „Der Staatsrat beschließt die Abschaffung der Todesstrafe in der DDR. Die dem entgegenstehenden gesetzlichen Bestimmungen sind ab sofort nicht mehr anzuwenden.“

 

Die nötige Änderung des Strafgesetzbuches durch die Volkskammer kam erst Ende des Jahres 1987, lange nach dem Besuch Honeckers in der Bundesrepublik, zustande. So war die Abschaffung der Todesstrafe, mit der die fast 500-jährige Geschichte der Todesstrafe auf deutschem Boden endete, nach DDR-Recht verfassungswidrig gewesen.

 

Die zentrale Hinrichtungsstätte der DDR befand sich ab 1960 in der Leipziger Südvorstadt. In einem streng abgetrennten Teil der Strafvollzugseinrichtung Alfred-Kästner-Straße wurden alle im Land ausgesprochenen Todesurteile unter absoluter Geheimhaltung vollstreckt. Heutigen Erkenntnissen zufolge kamen hier 64 Menschen zu Tode.

 

In Leipzig fanden die Hinrichtungen zunächst mittels Guillotine statt. Ab 1968 wurden sie per unerwartetem Nahschuss ins Hinterhaupt vollzogen. Anwesend war jeweils nur ein kleiner Kreis eingeweihter Personen. Die Leichname brachte man zur Einäscherung ins Krematorium auf dem Leipziger Südfriedhof, wo sie anonym als „Anatomieleichen“ verzeichnet und beigesetzt wurden.

 

Heute betreut das Bürgerkomitee Leipzig den historischen Ort und ist gemeinsam mit dem Sächsischen Staatsministerium der Justiz bemüht, hier dauerhaft einen Erinnerungsort zu schaffen. Momentan sind die historischen Räume nur zur Leipziger Museumsnacht im April und zum Tag des offenen Denkmals im September geöffnet. Im Museum in der „Runden Ecke“ informiert ganzjährig eine kleine Werksausstellung über die Todesstrafe in der DDR und die Hinrichtungen in Leipzig.

 

 

 

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

 

AUS DER ARBEIT DER GEDENKSTÄTTE

 

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

 

13. DEZEMBER 2007

WEITERE STOLPERSTEINE FÜR LEIPZIG

Bisher liegen 42 STOLPERSTEINE in Leipzig. Am 13. Dezember kommen 16 weitere hinzu. Das Projekt STOLPERSTEINE, das unter anderem vom Bürgerkomitee Leipzig getragen wird, widmet sich dem individuellen Andenken an die Verfolgten und Ermordeten des Nationalsozialismus. Vor den ehemaligen Wohnorten deportierter Mitbürger verlegt der Kölner Bildhauer Gunter Demnig diese Erinnerungsmale ebenerdig in den Gehweg.

 

Zur Verlegung der STOLPERSTEINE in Leipzig laden alle an der Umsetzung des Vorhabens beteiligten Vereine Sie sehr herzlich im Namen der Stadt ein.

 

PROGRAMM

 

11.00 Uhr Dietzgenstraße 13

Drei Steine für die Familie Gutter in der ehemaligen Metzer Straße. Ruth Gutter wurde Ende 1942 nach Auschwitz deportiert, wo sie wenig später starb. Rosa und Salomon Gutter flüchteten vor der Deportation in den Tod.

 

11.45 Uhr Menckestraße 7a

Vier Steine für die Familie Cohn. Alle vier Familienmitglieder wurden nach Auschwitz deportiert und dort ermordet.

 

12.30 Uhr Gneisenaustraße 7

Drei Steine für die Familie Weininger. Salomon Weininger starb in Sachsenhausen; Rahel und David Weininger wurden in Riga ermordet.

 

13.00 Uhr Humboldtstraße 23

Ein Stein für Susanne Aizen. Sie wurde nach Auschwitz deportiert und dort ermordet.

 

13.30 Uhr Emilienstraße 28

Ein Stein für Victor Armhaus. Er wurde 1942 nach Theresienstadt deportiert und verlor dort sein Leben.

 

13.50 Uhr Paul-List-Straße 13

Ein Stein für Clara Caroline Schachne, die im Oktober 1942 in Theresienstadt umkam.

 

14.15 Uhr Hardenbergstraße 39

Zwei Steine für Margarete Herta und für Eva Beyer. Beide wurden im Januar 1942 nach Riga deportiert und dort ermordet.

 

14.45 Uhr August-Bebel-Straße 79

Ein Stein für Max Mayer Schall, der 1942 in Auschwitz sein Leben verlor.

 

 

NEUES THEMA IN DER DAUERAUSSTELLUNG

In der Dauerausstellung „Stasi – Macht und Banalität“ informieren jetzt neue Ausstellungstafeln über die Zersetzungmaßnahmen der Staatssicherheit und den Bereich der Operativen Psychologie. Maik Bieleke, der 2006/2007 ein Freiwilliges Soziales Jahr in der Gedenkstätte absolvierte und inzwischen Psychologie an der Universität Konstanz studiert, hatte sie im Rahmen seines eigenständigen Projektes entwickelt.

 

„Zersetzung“ war eine Erfindung der Staatssicherheit aus den späteren Jahren der DDR. Mit ihrer Hilfe sollten vermeintliche Gegner so lange mit Ängsten, Selbstzweifeln sowie beruflichen und persönlichen Krisen belastet werden, bis sie keine Energie mehr für eine oppositionelle Tätigkeit aufbrachten. Diese perfide Methode des „leisen Terrors“ entwickelte die Staatssicherheit vor allem in den 1970/80er Jahren, als im Zuge der KSZE und der Ost-West-Annäherung direkter Terror und politische Haft so weit wie möglich vermieden werden sollten. Die MfS-Mitarbeiter konnten Zersetzungsmaßnahmen regelrecht studieren – sie waren Teil der Operativen Psychologie, die an der ministeriumseigenen Juristischen Hochschule in Potsdam-Eiche gelehrt wurde.

 

Die neuen Tafeln dokumentieren sowohl die Entwicklung der Operativen Psychologie und geben gleichzeitig eine Vorstellung davon, wie Zersetzungsmaßnahmen angewandt wurden und was sie bei den Betroffenen bewirkten.

 

 

 

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

 

AUS DEM GÄSTEBUCH

 

+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

 

Mehrere tausend Menschen besuchen monatlich die Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“ mit dem Museum im Stasi-Bunker. Manche leben in Leipzig und kommen – häufig mit Gästen – immer wieder in die Ausstellung. Andere kommen von weit her zu Besuch in die Stadt und wollen hier sehen, wo und wie vormals das berüchtigte Ministerium für Staatssicherheit arbeitete.

 

Viele unserer Besucher hinterlassen eine Notiz im Gästebuch und schreiben hier ihre Eindrücke nieder, die sie in der Gedenkstätte gesammelt haben. Unter dieser Rubrik wollen wir monatlich einige dieser Einträge an Sie weitergeben.

 

„Wie schön ist es, dass dieses Terror-Regime der DDR gewaltfrei überwunden worden ist. Für einen Nachkriegs-Weise ist die Terrorzentrale hier in Leipzig kaum vorstellbar.“

Eintrag eines Besuchers vom 02.11.2007

 

„It is hard to see the end of Socialism ...!”

Eintrag eines Besuchers vom 06.11.2007 aus Stavanger, Norwegen

 

„40 Jahre nur belogen und betrogen wurden die DDRler. Und dann waren die Leute einfach nicht mehr zufrieden mit Arbeit, Kontrolle und dem ganzen Leben und wollten unbedingt neue Arbeitsverhältnisse mit echter Ausbeutung diesmal, einen Staat mit viel besser organisiertem Inlandsgeheimdienst mit echter Armut & echtem Reichtum etc. Am Schluß hat`s geklappt, und die DDRler sind endlich geworden, was sie immer sein wollten: (und freilich immer waren) ein schnödes (Fuß)-Volk.

Schade, dass die sich dafür nie zu schade waren, sondern genau so dankbar wie sie sich hier in diesem Buch über das ideologische Reinemachen und Aufräumen und die endgültige Abrechnung mit dem Sozialismus & Kommunismus dieser Ausstellung freuen.

Wer unbedingt Volk sein will, bekommt dann eben auch den Gewaltapparat (auch ideologisch), den er verdient.“

Eintrag eines Besuchers vom November

 

„Die Ausstellung ist sehr umfangreich. Sie hat uns sehr gut gefallen.

P.S.: Die Information über die Beobachtung der vier Besatzungsmächte „Frankreich, USA, Sowjetunion, England“ genannt „MVM“ ( Militärverbindungsmission ) haben wir vermisst.

Eintrag eines Besuchers vom 26.11.2007 aus Caputh

 

 


 



Unser Newsletter informiert Sie immer aktuell über Neuerungen, Aktionen und Ereignisse rund um die Gedenkstätte Museum in der Runden Ecke.
Wenn Sie sich abmelden oder Ihre Daten ändern möchten klicken Sie HIER.
Sollte dieser Link nicht funktionieren, überprüfen Sie bitte Ihre Spam-Mails oder schreiben Sie uns eine Email unter: mail@runde-ecke-leipzig.de

   
   
 

Weitere Informationen erhalten Sie auf unserer Homepage.

Die Arbeit des Bürgerkomitees wird gefördert durch die Stiftung Sächsische Gedenkstätten aus Mitteln des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien auf der Grundlage eines Beschlusses des Deutschen Bundestages und des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst sowie durch die Stadt Leipzig und den Kulturraums Leipziger Raum.

************************************************************************
Bürgerkomitee Leipzig e.V.
für die Auflösung der ehemaligen Staatssicherheit (MfS)
Träger der Gedenkstätte
Museum in der „Runden Ecke“ mit dem Museum im Stasi-Bunker
Dittrichring 24, PSF 10 03 45, D-04003 Leipzig
Tel.: (0341) 9 61 24 43 * Fax: (0341) 9 61 24 99
http://www.runde-ecke-leipzig.de
mail@runde-ecke-leipzig.de
************************************************************************