Operativer Vorgang (OV)

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Operative Vorg?nge (OV) waren die h?chste und intensivste Stufe der konspirativen ?berwachung und Verfolgung durch das Ministerium f?r Staatssicherheit (MfS). Sie waren die politischen und strafrechtlichen ?Ermittlungsverfahren? des MfS, die jedoch schon mit einer aktiven Bek?mpfung bzw. ?Zersetzung? der Verd?chtigten verbunden waren. Wie es in der ma?geblichen Richtlinie 1/76 hie?, sollten OV dazu dienen, ?vorbeugend ein Wirksamwerden feindlich-negativer Kr?fte zu unterbinden, das Eintreten m?glicher Sch?den, Gefahren oder anderer schwerwiegender Folgen feindlich-negativer Handlungen zu verhindern und damit ein[en] wesentliche[n] Beitrag zur kontinuierlichen Durchsetzung der Politik der Partei- und Staatsf?hrung zu leisten.? (Zit. aus der von Erich Mielke herausgegebenen Richtlinie 1/76 ?zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorg?nge?). Auch diese pr?ventive Ausrichtung unterschied OV deutlich von ?normalen? polizeilichen oder staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahren, ging es bei OV doch im Wesentlichen darum, strafrechtlich relevante Beweise zu beschaffen f?r eine bislang lediglich unterstellte ?feindlich-negative? T?tigkeit. Was unter diese Kategorie fiel, lie? sich genauso willk?rlich auslegen, wie viele Paragraphen des DDR-Strafgesetzbuchs. Um einen OV auszul?sen, bedurfte es also nicht viel - so reichte es z.T. schon, sich f?r die Umwelt zu engagieren (Umweltprobleme waren in der DDR ein Tabuthema), Punk zu sein oder regelm??igen Postverkehr nach Westdeutschland zu haben. In der Regel waren OV ein probates Mittel, politisch unerw?nschten Personen oder Gruppen strafrechtlich etwas ?anzuh?ngen?, um sie (mindestens) mundtot zu machen.

Einem OV ging oft eine ?Sicherheits?berpr?fung? oder eine ?Operative Personenkontrolle? (OPK) voraus. Das u.a. daraus gewonnene ?Ausgangsmaterial?, das durch zus?tzliche Informationen und Analysen, bzw. durch die st?ndige Kl?rung der Frage ?Wer ist wer?? noch ?verdichtet? wurde, war Basis jedes OV. Wie die bei OV zahlreich eingesetzten Inoffiziellen Mitarbeiter (IM) hatte jeder Vorgang einen Decknamen, die teilweise R?ckschl?sse auf den Gegenstand der ?berwachung zulie?en. So wurde z.B. im OV ?Spinne? ein Jenaer Pfarrer ?bearbeitet?, der als ?Inspirator? eines Netzwerkes oppositioneller Jugendlicher in seiner Gemeinde galt. Bei der F?hrung Operativer Vorg?nge setzte das MfS die gesamte Palette der ihm zur Verf?gung stehenden Mittel ein, die in einem ?Operativplan? festgelegt wurden: Telefone und Wohnungen wurden abgeh?rt, Wohnungen heimlich durchsucht, die Post ge?ffnet, die betreffenden Personen ohne ihr Wissen observiert und fotografiert, am Arbeitsplatz und in ihrem privaten Umfeld von IM oder ?legendierten? hauptamtlichen MfS-Mitarbeitern bespitzelt und vieles anderes mehr. Am Ende eines OV konnten verschiedene Abschl?sse stehen - folgend nur einige Beispiele: Entweder wurde ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren der Linie IX mit oder ohne Haft eingeleitet, es fand eine ??ber- oder Anwerbung? eines inoffiziellen Mitarbeiters statt (?berwerbung = Anwerbung eines feindlichen Spions), eine Person wurde aus einer feindlichen Gruppierung ?herausgebrochen? (als IM angeworben), weitere Zersetzungsma?nahmen wurden festgelegt oder die gewonnenen Informationen wurden als kompromittierendes Material eingesetzt. In jedem Fall war ein Abschlussbericht zu erstellen, der gesamte Vorgang wurde anschlie?end von der Linie XII archiviert.


Glossar
Literatur