Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)

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Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) war eine aus dem Zusammenschluss der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) und der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) hervorgegangene politische Partei in der ehemaligen Sowjetischen Besatzungszone (SBZ). Sie entstand unter dem Druck der Sowjetischen Militäradministration in Deutschland (SMAD) und gegen den teilweise erbitterten Widerstand der SPD. Besiegelt wurde die (Zwangs-)Vereinigung auf einem gemeinsamen Parteitag von KPD und SPD am 21./22. April 1946 in Ost-Berlin. Anfangs noch eine Massenpartei die statutengerecht alle Funktionen paritätisch mit Kommunisten und Sozialdemokraten besetzte – demnach Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl gleichberechtigte Parteivorsitzende waren – entwickelte sie sich unter dem Einfluss der sowjetischen Besatzungsmacht zur führenden Partei in Form einer kommunistischen Kaderpartei – zur so genannten Staatspartei – in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR). Sie verstand sich als „der bewusste und organisierte Vortrupp der Arbeiterklasse und des werktätigen Volkes der sozialistischen Deutschen Demokratischen Republik“, die ihre Führungsrolle und ihren Machtanspruch 1968 sogar in der Verfassung der DDR festschrieb. Beim politischen System der DDR handelte es sich letztlich um eine Parteidiktatur, waren doch die Organe aller drei Gewalten umfassend mit SED-Nomenklaturkadern [diese mussten vor der Kandidatur zur Wahl in die Parteifunktion vom Zentralkomitee (ZK) der SED bestätigt werden] besetzt. Ihren Führungsanspruch und die Absicherung ihrer Monopolstellung setzte die SED dabei vor allem mit Hilfe des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) durch, welches sich selber als „Schild und Schwert der Partei“ verstand.

Die Organisation der SED entsprach dem Parteiaufbau der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU). Dem sowjetischen Vorbild folgend herrschten das Prinzip des „demokratischen Zentralismus“ und eine vollkommene hierarchische Gliederung. Höchstes Parteiorgan war der Parteitag (trat seit 1971 alle fünf Jahre zusammen), der das ZK der SED wählte. Dieses wiederum wählte auf der im Anschluss stattfindenden, jeweils konstituierenden, geschlossenen ZK-Tagung die Mitglieder des Sekretariats des ZK (verantwortlich für die Durchsetzung und Kontrolle der Parteibeschlüsse), die Mitglieder des Politbüros des ZK sowie den Generalsekretär des ZK. Auf Bezirks- und Kreisebene wiederholte sich die Struktur der Zentralebene. In den Bezirken gab es SED-Bezirksorganisationen, deren Bezirksdelegiertenkonferenzen wählten die SED-Bezirksleitung und diese wiederum bestimmten das Sekretariat und den 1. Sekretär der SED-Bezirksleitung. In den Kreisen bestanden die SED-Kreisorganisationen, deren Kreisdelegiertenkonferenzen wählten die SED-Kreisleitung und diese wiederum das Sekretariat und den 1. Sekretär der SED-Kreisleitung. Die Grundorganisationen (GO), der jedes SED-Mitglied angehörte und die sich fast immer am Arbeitsplatz befanden, wurden von einem Parteisekretär geleitet und waren der SED-Kreisleitung unterstellt. Ihre Leitungen wählten die GO auf Mitgliederversammlungen, oder im Falle der Untergliederung in Abteilungsparteiorganisationen (APO), auf Delegiertenkonferenzen. Die SED war nach dem Territorial- und Produktionsprinzip aufgebaut, es gab Untergliederungen in den Bezirken und Kreisen als auch in Betrieben, staatlichen Einrichtungen sowie Massenorganisationen. Damit unterlag faktisch jeder Bereich des öffentlichen Lebens ihrem Einfluss. Die Wahlen auf allen Ebenen hatten den Charakter von parteiöffentlichen Akklamationen und waren keineswegs das Ergebnis freier Diskussion und Entscheidung, wurde doch vorab hinter verschlossenen Türen festgelegt wer kandidieren durfte – nur „verlässliche“ Kader wurden ausgewählt.

Auch im Ministerium für Staatssicherheit gab es eine eigene Parteistruktur, die auf bedingungsloser Unterordnung und Parteidisziplin beruhte. Grundsätzlich waren, bis auf wenige Ausnahmen, alle hauptamtlichen MfS-Mitarbeiter Mitglieder der SED. Diese verteilten sich auf mehrere SED-Gliederungen: auf die Kreisparteiorganisation in der Zentrale des MfS in Berlin, jeweils eine Parteiorganisation in jeder Bezirksverwaltung für Staatssicherheit (BVfS) und je eine Grundorganisation in jeder Kreisdienststelle für Staatssicherheit (KDfS). Die jeweiligen Leiter einer Bezirksverwaltung waren zugleich Mitglieder der SED-Bezirksleitung, die Leiter der Kreisdienststellen gleichzeitig Mitglieder der SED-Kreisleitung.

Die SED hatte im Mai 1989 2.260.979 Mitglieder und 64.016 Kandidaten und somit bezogen auf die Bevölkerungszahl (ca. 16,8 Millionen Einwohner), die meisten Mitglieder unter den kommunistischen Parteien des Ostblocks.

Die SED verweigerte sich den seit Mitte der 1980er Jahre in der UdSSR eingeleiteten Reformen. Erst die revolutionären Ereignisse in der DDR im Herbst und Winter 1989 (“Wende“), führten zu grundlegenden Veränderungen, in deren Folge auch die SED ihren Machtanspruch verlor.

Am 1. Dezember 1989 strich die Volkskammer der DDR den Führungsanspruch der SED aus der Verfassung und auf der 12. und letzten Tagung des ZK der SED am 3. Dezember 1989 wurden nicht nur Erich Honecker und weitere ehemalige Spitzenfunktionäre aus der Partei ausgeschlossen, auch das ZK und sein Politbüro traten geschlossen zurück. Die Partei wurde jedoch nicht aufgelöst, stattdessen wählte man den Rechtsanwalt Gregor Gysi zum Parteivorsitzenden und benannte sie einfach in Sozialistische Einheitspartei Deutschlands – Partei des demokratischen Sozialismus (SED-PDS) um, die mit Beschluss des neuen Vorstandes vom 4. Februar 1990 dann nur noch als Partei des demokratischen Sozialismus (PDS) firmierte. Seit 2005 nennt sie sich nunmehr „Die Linkspartei“.

Vorsitzende bzw. Generalsekretäre oder 1. Sekretäre der SED:

Wilhelm Pieck (1946 bis 1954),
Otto Grotewohl (1946 bis 1954),
Walter Ulbricht (1950 bis 1971),
Erich Honecker (1971 bis 1989),
Egon Krenz (1989)


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