Operative Personenkontrolle (OPK)

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Operative Personenkontrollen (OPK) waren nach Sicherheits?berpr?fungen der n?chst h?here Schritt der ?berwachung einzelner B?rger durch das Ministerium f?r Staatssicherheit (MfS). Im Gegensatz zu Sicherheits?berpr?fungen, bei denen die Frage ?wer ist wer?? (wer ist Freund, wer ist Feind?) erstmalig aufgeworfen wurde, sah das MfS diese Frage bei der Einleitung einer OPK zumindest im Grundsatz schon zu Ungunsten des jeweiligen B?rgers beantwortet - das Ministerium w?hnte hier ?den Gegner? bereits am Werk. Die OPK sollte nun dazu f?hren, den Wirkungskreis dieses Gegners schnellstm?glich einzuschr?nken und Ansatzpunkte f?r eine ?operative Bearbeitung? desselben zu erarbeiten. In der von Erich Mielke herausgegebenen Richtlinie 1/81 ??ber die Operative Personenkontrolle? hei?t es dazu: ?OPK sind einzuleiten, (...) wenn im Ergebnis der politisch-operativen und rechtlichen Bewertung von ?berpr?ften und in der Regel bereits verdichteten Informationen auf feindlich-negative Handlungen oder Einstellungen bekannter Personen bzw. deren Missbrauch durch den Gegner geschlussfolgert werden kann.? Die OPK hatten f?r das MfS somit ?aktiv vorbeugenden Charakter? und dementsprechend forderte Mielke, sie ?planm??ig und zielstrebig vor allem zur Entwicklung von Ausgangsmaterial f?r Operative Vorg?nge (OV)? zu nutzen - der intensivsten Form der Bespitzelung und Gegnerbek?mpfung durch das MfS.

Erste Hinweise darauf, dass sich ein B?rger ?feindlich-negativ? bet?tigte, lieferten h?ufig Inoffizielle Mitarbeiter (IM) der Stasi (?operative Anhaltspunkte?), die auch w?hrend der OPK die ?Hauptkr?fte? des MfS blieben. Nachdem ein Dienststellenleiter entschieden hatte, dass eine OPK eingeleitet werden sollte, wurden in einem Ma?nahmeplan der Einsatz der Mittel, Methoden und Arbeitskr?fte sowie ein Zeitrahmen f?r das Erreichen bestimmter Ziele vorab festgelegt. Vom Kontrollierten waren s?mtliche Kontakte und T?tigkeiten ?aufzukl?ren?, seine pers?nliche und berufliche Entwicklung zu dokumentieren sowie die politische Einstellung einzusch?tzen. Dabei konnten s?mtliche Mittel - von der Postkontrolle bis zu konspirativen Wohnungsdurchsuchungen - zum Einsatz kommen. Gleichzeitig sollten die IM m?glichst auch schon aktiv auf die Betreffenden Einfluss nehmen, ?um diese zu veranlassen, beabsichtigte feindlich-negative Handlungen bzw. Rechts- und Pflichtverletzungen zu unterlassen oder endg?ltig davon Abstand zu nehmen?. Im konkreten Fall konnte das z.B. hei?en, dass ein IM versuchte, jemanden von seinem Entschluss abzubringen, aus der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) zu fliehen. Die Voraussetzung daf?r war nat?rlich, dass sich der IM das Vertrauen der jeweiligen Person erworben hatte. Abgeschlossen werden konnten OPK auf verschiedene Arten: Es konnte ein Operativer Vorgang und damit eine noch intensivere ?Bearbeitung? durch das MfS eingeleitet werden. Strafrechtlich relevante Ergebnisse konnten zur Er?ffnung eines Ermittlungsverfahrens f?hren, das gewonnene Material an andere staatliche Organe oder leitende Parteifunktion?re ?bergeben werden. Die betreffende Person konnte - ohne den Einfluss der Stasi zu bemerken - aus einem bestimmten Bereich ?herausgel?st? (z.B. entlassen oder versetzt) werden, damit sie dort keinen Schaden mehr anrichten konnte. Eine OPK konnte aber auch dazu f?hren, dass ein so genannter IM-Vorlauf angelegt wurde, um die bearbeitete Person als Spitzel anzuwerben. Schlie?lich bestand noch die unwahrscheinliche M?glichkeit, dass die OPK eingestellt wurde, weil sich der Anfangsverdacht als unbegr?ndet erwies. In jedem Fall wurden alle gewonnenen Informationen jedoch von der Linie XII gespeichert und f?r eventuelle sp?tere Vorg?nge archiviert.


Glossar
Literatur