Bundesbeauftragte(r) f?r die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU)

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Zum Jahreswechsel 1989/90 besetzten B?rgerrechtler die Dienststellen des ehemaligen Ministeriums f?r Staatssicherheit (MfS). Die seit Wochen laufende Aktenvernichtung konnte von den B?rgern gestoppt werden, erste Begehungen der Objekte mit Journalisten und Justizvertretern f?hrten zu Versiegelungen. Der Weg zu Sicherung und kontrollierter ?ffnung der Stasi-Akten war damit vorgezeichnet. Am 3. Oktober 1990 wurde Joachim Gauck als Sonderbeauftragter der Bundesregierung f?r die Stasi-Unterlagen ernannt. Die Beh?rde richtete ihren Hauptsitz in Berlin ein, in den Bundesl?ndern Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Th?ringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen wurden 14 regionale Au?enstellen installiert. Eine vorl?ufige Benutzerordnung regelte das Arbeitsverfahren der Beh?rde. Ihr Auftrag bestand zuvorderst darin, Ausk?nfte zur ?berpr?fung von Abgeordneten und Besch?ftigten der ?ffentlichen Verwaltung zu erteilen.

Ende 1991 tritt das Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG) in Kraft, der Sonderbeauftragte Joachim Gauck wird zum Bundesbeauftragten f?r die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU). Mit dieser formalen Neuorientierung ?nderte sich auch der Arbeitsauftrag. Die B?rgerinnen und B?rger der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (DDR) k?nnen Akteneinsicht in ihre m?glicherweise vorhandene Akte beantragen und pr?fen, wie die Staatssicherheit in ihr eigenes Leben eingriff. Die rund 160 Regalkilometer an Akten dokumentieren den repressiven Charakter des Staatsapparates. Die Beh?rde hat nunmehr den Auftrag ?ber Struktur, Methoden und Wirkungsweise des MfS zu forschen und zu informieren. Neben der Bereitstellung der Akten f?r die ?ffentlichkeit, ?berpr?ft sie auf Antrag Personen des ?ffentlichen Lebens auf ihre m?glichen Verstrickungen in den Herrschaftsapparat der SED. Auch Wissenschaftlern und Journalisten erm?glicht sie f?r die wissenschaftliche Aufarbeitung Akteneinsicht.

Im Oktober 2000 ?bernahm Marianne Birthler die Leitung der Beh?rde. Am 28. Januar 2011 w?hlte der Deutsche Bundestag den Journalisten und ehemaligen B?rgerrechtler Roland Jahn zum neuen Bundesbeauftragten f?r die Stasi-Unterlagen.

Der bzw. die Bundesbeauftragte wird auf Vorschlag der Bundesregierung vom Deutschen Bundestag gew?hlt, ist in der Aus?bung des Amtes unabh?ngig und nur dem Gesetz unterworfen. Die Rechtsaufsicht obliegt der Bundesregierung, die Dienstaufsicht f?hrt der bzw. die Beauftragte f?r Kultur und Medien. Die BStU leistet einen wichtigen Beitrag, um die Erinnerung an die SED-Diktatur, an Opfer und Widerstand wach zu halten.

Am 17. Juni 2021 endete die Amtszeit des Bundesbeauftragten f?r die Stasi-Unterlagen, die Beh?rde wurde aufgel?st und die Stasi-Akten offiziell in das Bundesarchiv ?berf?hrt. Damit erfolgte die Umsetzung des vom Deutschen Bundestag beschlossenen Gesetzes zur langfristigen Sicherung der Stasi-Unterlagen, die auch weiterhin f?r Betroffene, Forschung und Medien zug?nglich sein werden. An die Stelle des letzten Beh?rdenleiters Roland Jahn und als Ansprechpartnerin f?r die Betroffenen tritt die vom Bundestag zur ersten Bundesbeauftragten f?r die Opfer der SED-Diktatur gew?hlte fr?here DDR-Oppositionelle Evelyn Zupke.

Weitere Informationen unter www.bstu.bund.de bzw. www.stasi-unterlagen-archiv.de.


Glossar
Literatur